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09.02.2018

376 Wahllokale, rund 4000 Wahlhelfer und 511.000 Wahlberechtigte

(kus) Wann es genau so weit sein wird, das lässt sich nicht exakt vorher sagen - aber es gibt Erfahrungswerte. Wahrscheinlich zwischen 20 und 21 Uhr wird Regina Fehler am Sonntag, 25. Februar, das vorläufige Ergebnis der OB-Wahl in Frankfurt am Main verkünden. Sie ist als Leiterin des Hauptamtes zugleich Wahlleiterin in Frankfurt. Die Wahlleiterin und ein engerer Kreis von rund 45 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung und etwa 4000 Ehrenamtliche gewährleisten, dass die Abstimmung ordnungsgemäß abläuft. Dann liegen knapp neun Monate hinter dem Startschuss zu dem Urnengang. Diesen hatte die Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 gegeben, als sie den Termin festsetzte. Inklusive Stichwahl veranschlagt die Stadt in ihrem Haushalt 1,4 Millionen Euro für die OB-Wahl.

Hans-Joachim Grochocki, Leiter der Geschäftsstelle Wahlen und Abstimmungen aus dem Bürgeramt, © privat
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„Ein gutes halbes Jahr“ hätten die Vorbereitung gedauert, erläutert Hans-Joachim Grochocki, Leiter der Geschäftsstelle Wahlen und Abstimmungen aus dem Bürgeramt. Damit alles klappt, müssen viele Rädchen reibungslos ineinander greifen. Wahllokale sind anzumieten und für den Wahlsonntag auszustatten. Bekanntmachungen wollen hergestellt sein und genügend Ehrenamtliche müssen bereit stehen. Dazu müssen Stimmzettel gedruckt und Wahlbenachrichtigungen verschickt werden. Auch wenn es sich für die Stadtverwaltung um einen „eingeübten Standardprozess handelt“ – wie Fehler erläutert, muss dieser präzise ablaufen und den Vorgaben des Kommunalwahlgesetzes, der Kommunalwahlordnung und der Hessischen Gemeindeordnung genügen. „Dabei muss die Verwaltung stets die Neutralität wahren“, unterstreicht Fehler.

Insgesamt 376 Wahllokale gibt es. Wählen darf, wer am Wahltag die deutsche Staatsangehörigkeit oder die eines der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union hat, das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten in Frankfurt mit Hauptwohnsitz gemeldet ist. Das sind etwa 511.000 Personen. Die Wahllokale haben bis 18 Uhr geöffnet. „Wer per Brief abstimmt, sollte beachten, dass das Prinzip ‚Datum des Poststempels entscheidet‘ hier nicht gilt, sagt Grochocki. Alle Stimmen müssen bis 18 Uhr eingegangen sein. Wer spät dran ist und nicht mehr die Post nutzen will, kann bis zu dieser Uhrzeit den vollständigen Wahlumschlag beim Wahlamt einwerfen. Dessen Geschäftsstellen befinden sich in der Zeil 3 in der Innenstadt sowie in der Dalbergstraße 14 in Höchst. Die Briefwahlen werden gleichzeitig mit den regulären Stimmzetteln ausgezählt und fließen direkt in das Ergebnis ein.

Stehen die Resultate der einzelnen Wahlbezirke fest, telefonieren die Wahlvorstände diese in den Römer. Dort laufen sie zusammen und ergeben später das Gesamtergebnis. Der bewährte Übertragungsweg verfügt in Zeiten von Datensabotage über einen entscheidenden Vorteil: Er kann nicht gehackt werden! Sollte am 25. Februar auf keinen der Kandidatinnen oder Kandidaten mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen entfallen, dann wird Regina Fehler am 11. März um eine ähnliche Zeit das vorläufige Ergebnis der Stichwahl verkünden.